Bewegende Zeiten

Die Landtagswahl ist nun etwa einen Monat her und seitdem hat sich viel bewegt!

Nachdem die letzten Wochen im Zeichen der Koalitionsverhandlungen zwischen Bündnis 90/Die Grünen und SPD standen, wurde der knapp 200-Seiten starke Koalitionsvertrag am Freitag auf unserem Parteitag in Duisburg mit überwältigender Mehrheit angenommen.

Der Vertrag ist durch eine starke GRÜNE Handschrift geprägt und ist für uns eine solide Basis, um in den kommenden fünf Jahren Nordrhein-Westfalen GRÜNER zu gestalten.

Für mich persönlich waren die letzten Wochen auch sehr bewegend: unzählige Termin, kurzfristige Besprechungen, interessante neue Kontakte, die Zusammenstellung meines Teams, die Suche und Einrichtung eines Büros und vieles mehr haben mich die vergangenen Wochen auf Trab gehalten.

Ich freue mich auf meine neuen Aufgaben und stecke voller Tatendrang!

Schon bald gibt es weitere Infos – bis dahin herzliche Grüße.

 Ihre Jutta Velte

Dankeschön

Ich möchte mich hier bei allen für ihre Unterstützung und ihre Stimme bedanken.

Ein großartiges Wahlergebnis was ohne Unterstützung und eure Stimme nicht möglich gewesen wäre. Danke!

Sobald ich den heutigen Tag für mich erfasst habe, werde ich ein Statement abgeben. Bitte entschuldigt, aber im Moment bin ich einfach nur überwältigt.

Brief Schule und Bildung

Liebe Eltern,
derzeit wird in der Politik überall von Bildung und Betreuung geredet. Kanzler Merkel hält auf Drängen der CSU am unvernünftigen Betreuungsgeld für jene fest, die ihre Kinder nicht in eine Kita bringen. Dabei bräuchten wir das Geld, ca. 2 Mrd. Euro jedes Jahr, viel dringender für mehr Kita-Plätze. Mit nur einem kleinen Teil des Geldes könnten in Remscheid die U3-Plätze bedarfsgerecht ausgebaut werden. Und wir wollen die Qualität der Kita-Plätze erhöhen, dazu braucht es u. a. höher qualifiziertes Fachpersonal. Wir finden dass das Geld bei diesen Punkten besser angelegt ist als bei einer „Herdprämie“.
Auf den Großwänden der FDP werden von Christian Lindner „bessere Schulen“ gefordert. Seine Begrifflichkeit von besseren Schulen: Weniger Bildung auf lange Sicht für die sowieso schon Benachteiligten, mehr Eliteschulen für die so genannten „Besserverdiener“. Unser Verständnis von „besseren Schulen“ ist ein anderes.

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Persönlicher Brief der Spitzenkandidatin an die Bürgerinnen und Bürger von NRW

Auf Grün kommt es an!

Liebe Freundinnen und Freunde,
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Grün geht weiter, oder das Land fällt mit der CDU wieder zurück – darum geht es am kommenden Sonntag in Nordrhein-Westfalen. Die Wahl in Schleswig-Holstein hat uns gezeigt, dass Grüne auch bei Gegenwind zulegen können. Und zwar deshalb, weil wir kämpfen können, weil wir die Inhalte nach vorn stellen, und weil wir als starkes Team auftreten. Bei uns in NRW kommt noch dazu, dass wir gute Erfolge nach 20-monatiger, harter Regierungsarbeit vorzuweisen haben. Wir haben gehalten, was wir versprochen haben, und das wird auch in Zukunft so sein.

An Schleswig-Holstein sehen wir aber auch wieder, wie knapp es ist. Dort reicht es leider nicht für Rot-Grün, aber dort gibt es eine dänische Minderheitspartei als möglichen Koalitionspartner. In Nordrhein-Westfalen gibt es diese Partner nicht. Deshalb heißen die Alternativen: Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann oder Kraft mit Röttgen/Laschet/Laumann.

Das knappe Wahlergebnis zeigt uns, dass wir den Wahlkampf in der kommenden Woche weiter intensiv führen müssen, indem wir für jede einzelne Stimme für Grün kämpfen. Eine hohe Wahlbeteiligung ist außerdem wichtig, damit rechtsextreme Parteien wie Pro NRW weiterhin bei uns in NRW keine Rolle spielen.
Zweitstimme Grün!

Eine Große Koalition hat Nordrhein-Westfalen nicht verdient. Sie bedeutet Stillstand statt Aufbruch, es wäre die Entscheidung für eine antriebslose und richtungslose Politik.
Wer aber will, dass die SPD mit starken Grünen regiert – motiviert und zukunftsorientiert, wer eine Politik für Kinder, Klima und Kommunen unterstützt, wer die Energiewende durch seine Stimme mitgestalten will, der wählt am 13. Mai die Grünen.

Wer Rot-Grün will, kann genau das wählen: Erststimme SPD, Zweitstimme Grün.

Bewerbungsrede zur LDK

Liebe Freundinnen und Freunde,
mein Name ist Jutta Velte. Ich stamme aus der drittärmsten Kommune Nordrhein-Westfalens, aus Remscheid. Ich weiß, was es heißt, wenn man politisch keine Impulse mehr setzen kann, wenn man den Mangel zugunsten der Bürgerinnen und Bürger lediglich verwalten kann, wenn eine Stadt zunehmend verfällt, weil sie nicht mehr investiert. Deshalb bin ich stolz auf eine Landesregierung, die den Mut hatte die Sorgen der Gemeinden ernst zu nehmen, den Stärkungspakt zu beschließen. Uns Kommunen vielleicht ein wenig Handlungsfähigkeit zurückzugeben.
Wir in Remscheid wissen – genauso wie ihr alle auch – mit dem Stärkungspakt ist es nicht getan. Wollen wir alle uns Haushalte nachhaltig und generationengerecht aufstellen, werden wir die Unterstützung des Bundes brauchen in der Eingliederungshilfe, bei den Kosten der Unterkunft. Und das, meine Freundinnen und Freunde, geht nur mit starken Grünen im Land und im Bund. Das wird die SPD nicht schaffen, denn aus der Sicht der Bundespolitik sind unsere Schulden eine vernachlässigbare Größe. Die Kommunen sind da nicht so interessant. Es sei denn man kann Ihnen weitere Aufgaben zu deren Lasten auferlegen. Damit muss Schluss sein. NRW hat den Anfang gemacht. Mit uns Grünen wird es ein starkes Konnexitätsgesetz geben. Ein Gesetz, das anerkennt: ein starkes Land braucht starke Kommunen.
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Herzlichen Glückwunsch zur Wahl

(bs) Gestern stellte sich Jutta Velte als Bewerberin für die Direktkandidatur im Wahlkreis Remscheid vor.

Deshalb fand eine außerordenliche Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Bündnis’90/Die Grünen statt. 23 wahlberechtigte Mitgleider waren erschienen und wählten Jutta Velte in geheimer Wahl einstimmig.

100% für unsere Kandidatin – ein sensationelles Ergebnis.

 

Glückwunsch Jutta

Viel Kraft und viel Erfolg!