Landtag NRW

Jutta Velte zum Kommunalen Wahlrecht für Nicht-EU Ausländer*innen

Am 10.November 2016 hat Jutta Velte, integrationspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, im Plenum des Landtags NRW zum Kommunalen Wahlrecht für Nicht-EU Ausländer*innen gesprochen. Die Rede im Wortlaut findet sich hier. Es gilt das gesprochene Wort. „Wir haben ein Problem. Eines, das in mindestens 17 Ländern der europäischen Union weitgehend unbekannt ist, darunter auch Ungarn. Viele… Weiterlesen »

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Erreichung der Klimaschutzziele wichtig fürs Bergische Land

In der gestrigen Plenarsitzung hat der Landtag den rot-grünen Entschließungsantrag „Klimaschutzziele erreichen und Planungssicherheit gewährleisten“ beschlossen. „Die Erreichung der Klimaschutzziele ist wichtig für NRW, wichtig für uns im Bergischen Land,“ sagt Jutta Velte. „Eine wichtige Säule zur Erreichung der Klimaschutzziele ist das Festhalten an der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK). Ohne den vorgesehenen KWK-Ausbau auf 25% an der… Weiterlesen »

NRW bekommt endlich ein modernes Bestattungsgesetz

Zur Verabschiedung des neuen Bestattungsgesetzes für Nordrhein-Westfalen erklärt Jutta Velte, integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Das neue Bestattungsgesetz erkennt die religiöse Vielfalt in Remscheid und in ganz Nordrhein-Westfalen an. Es berücksichtigt individuelle, kulturelle und religiöse Bedürfnisse bei Begräbnissen besser als bisher. Denn zukünftig können neben Kirchen und Kommunen auch Religionsgemeinschaften Friedhöfe betreiben.

Bahnsperrung: Auch nach erneuten Gesprächen ist keine zufriedenstellende Lösung in Sicht

Im Rahmen eines Runden Tisches kamen Jutta Velte und die Remscheider Abgeordneten Wolf und Nettekoven heute mit Verkehrsminister Groschek und Vertretern von Deutscher Bahn, Abellio und des VRR zusammen, um nach Möglichkeiten zu suchen die geplante Vollsperrung des „Müngsteners“ während der Sommerferien doch noch abzuwenden, sie zumindest aber für alle  Betroffenen erträglich zu gestalten. Dazu… Weiterlesen »

Bewerbungsaufruf für den 6. Jugendlandtag NRW

Drei Tage auf den Plätzen der Abgeordneten Jetzt bewerben für den nächsten „Jugend-Landtag“ Vom 04. – 06. September 2014 ist in Düsseldorf der 6. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen geplant. Jugendliche aus ganz NRW im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren können dann auf den Stühlen der  Abgeordneten im Plenarsaal und in den Sitzungssälen Platz nehmen.