Integrationspolitischer Stadtspaziergang

Liebe Freundinnen und Freunde,

Integration ist vielfältig, bunt, anstrengend und von vielen Akteurinnen und Akteuren getragen. Und Integration wird in den einzelnen Kommunen sehr unterschiedlich gelebt.

Als integrationspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion möchte ich diese Vielfalt gerne näher kennenlernen und würde mich daher gerne mit einem integrationspolitischen Stadtspaziergang bei euch einladen. Was ihr mir zeigen wollt und in welchem Rahmen richtet sich ganz nach euch und den Gegebenheiten vor Ort.

Ich würde mich jedenfalls sehr freuen, wenn ihr euch zwecks Terminfindung im Landtag unter valerie.schnee@landtag.nrw.de meldet.

Herzliche Grüße

Jutta Velte

Grüne Klima-Bus-Tour

Viel gesehen, viel gelernt!

 

Gruene KlimabustourDie grüne Klima-Bus-Tour am 18. Juni unter Begleitung von Staatssekretär Peter Knitsch (Umweltministerium NRW) und unserem grünen Bundestagsabgeordneten Oliver Krischer hat uns zu sehr unterschiedlichen Orten der (Klima)Innovation geführt.

:aqualon Wermelskirchen

Die Bildungseinrichtung :aqualon, passenderweise an der Großen Dhünn-Talsperre gelegen, bietet Bildungsangebote, Tourenprogramme und Vernetzungsarbeit von Forschung, Politik und Öffentlichkeit rund um das Thema Wasser. Sie ist Teil der „Gärten der Technik“, die zu den Themenbereichen Weltraumforschung, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Energie, Chemie und eben Wasser arbeiten. Bei :aqualon war vor allem das schwierige Verhältnis von Naturnutzung durch Tourismus und Naturschutz einer hoch schutzwürdigen Trinkwasserregion auch für das Bergische Städtedreieck und seine Ambitionen, sich zu einer umweltverträglichen Tourismusregion zu entwickeln, sehr interessant. Kontakt: www.gaerten-der-technik.de

Quasi als „Abfallprodukt“ des Besuchs konnten wir dann noch die beeindruckende Regulierungsanlage der Dhünn-Talsperre besichtigen, mit der es gelingt, das Flüsschen Dhünn durchgängig mit ausreichend temperiertem Wasser in ausreichender Menge zu versorgen, so dass der natürlich Fischbesatz mittlerweile fast an vorindustrialisierte Zeiten rückt.

NaturGut Ophoven

Und dann ging´s weiter von Wermelskirchen nach Leverkusen zu einer ganz anderen Art der Bildungseinrichtung: dem von einem engagierten Förderverein getragenen NaturGut Ophoven. Nachdem wir mit einer köstlichen Spargelcremesuppe bewirtet wurden, ging es hinaus in einen großen, sehr liebevoll angelegten Landschaftspark, mit kleinem Teich und großer Bisonratte, vielen Möglichkeiten, die Umwelt auch sinnlich zu erfahren und natürlich vielen Informationen. Die Angebote dieses Umweltzentrums richten sich vor allem auch an Kinder und Jugendliche, die hier, mitten in der Stadt Natur spielerisch erleben und erfahren können. Man kann nur sagen: der Besuch lohnt sich! Kontakt: www.naturgut-ophoven.de

Bürgerenergiegenossenschaft Solingen

Unsere nächste Station war der TBS Solingen. Dort, bei den Technischen Betrieben der Stadt trafen wir auf die Vorsitzende der BürgerEnergie Solingen e.G., Ingeborg Friege, die uns engagiert und kompetent Historie, Ziel und bisherige Erfolge der noch jungen Genossenschaft (gegründet erst Anfang 2015) vermittelte. Mittels entsprechender Einlage beteiligen sich und ermöglichen die Mitglieder der Genossenschaft den Bau von Erzeugungsanlagen für regenerativen Strom. So zum Beispiel die Photovoltaikanlage auf dem Dach des TBS, die wir mit einem Hubwagen tatsächlich bequem von oben besichtigen konnten. Aber die Genossenschaft hat weitere Ziele / Erfolge: in enger Zusammenarbeit mit den Solinger Stadtwerken entwickelte sie Produkte für den heimischen Energiemarkt, um so wesentlich dazu beizutragen, dass die SolingerInnen die Energiewende vor Ort mit gestalten können. Kontakt: www.buergerenergie-solingen.de

Kompostieranlage Ratingen

Kompost ist Rohstoff – nicht nur zum Düngen, sondern auch für die Energieerzeugung. In Ratingen steht eine der großen Kompostieranlagen, die z.B. auch die Abfälle aus Wuppertal aufnimmt. Eine riesige Halle, hohe Berge von Abfällen, aus denen per Hand (!) die nicht kompostierbaren Stoffe aussortiert werden. Über 100.000 Tonnen biologische Abfälle werden hier jährlich in Kompost und Brennstoffe für Biomasseheizungen und –kraftwerke verwandelt. Damit wird Abfall als Wertstoff dem Warenwirtschafskreislauf wieder zugeführt. Auch in Solingen wird zur Zeit die Einführung einer Biotonne diskutiert und erprobt. Wer weiß, vielleicht wird demnächst auch Solinger Abfall in Ratingen zur Wiederverwertung vorbereitet. Kontakt: www.kdm-gmbh.com

Klimaneutraler Arrenberg

Der Wuppertaler Arrenberg, ein dicht besiedeltes Altbauviertel entlang der Wupper, über lange Jahre gekennzeichnet von Armut, Arbeitslosigkeit und Verfall, soll klimaneutral werden. Wie das gehen soll, stellte uns auf unserer letzten Station der Unternehmer Jörg Heynkes vor. Kleinstkraftwerke zur Energieversorgung für jeden einzelnen Häuserblock, Mobilitätskonzepte, die (Elektro)Autos, Rad, Bus und Bahn intelligent verknüpfen, und der essbare Arrenberg mit Gewächshäusern zum Lebensmittelselbstanbau durch die Bewohnerschaft sind die Projekte, die – von unten wachsend, von oben gefördert – den Arrenberg CO2-neutral gestalten soll. Das ist Zukunftsmusik, und es wird sich zeigen, ob das große ehrenamtliche Engagement, das hinter diesen Projekten steht, tatsächlich zu Ziel führen wird. An Überzeugungskraft fehlte es Jörg Heynkes jedenfalls nicht. Kontakt: www.aufbruch-am-arrenberg.de

Remscheider Jugendrat zu Gast bei den Remscheider Landtagsabgeordneten in Düsseldorf

Besuch des Jugendrats Remscheid im Landtag-2016-20-06Auf Einladung der Remscheider Landtagsabgeordneten Jutta Velte (Bündnis 90/Die
Grünen), Jens-Peter Nettekoven (CDU) und Sven Wolf (SPD) besuchte der neugewählte
Remscheider Jugendrat am 20. Juni 2016 den Landtag von Nordrhein-Westfalen.
Die drei Abgeordneten gratulierten den Mitgliedern des Jugendrates um die neue
Vorsitzende Alegria Milanda sehr herzlich zur Wahl und wünschten ihnen viel Erfolg
für ihre wertvolle Tätigkeit.
„Wir schätzen die Arbeit des Jugendrats sehr und laden die Mitglieder regelmäßig zum
Besuch nach Düsseldorf ein, um gemeinsam wichtige Themen und Fragen mit ihnen
zu besprechen“, so die Landtagsabgeordneten.
Ein Beispiel war die Diskussion um die Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre. Die Jugendratsmitglieder
fanden das Alter nicht so entscheidend. Viel wichtiger war ihnen,
dass mehr Aufklärung an den Schulen stattfindet für die Neuwählenden. „Viele haben
neben der Schule nicht die Zeit, sich über Politik zu informieren“, stellte Alegria Milanda,
Vorsitzende des Jugendrates, fest. Sven Wolf fragte nach, ob die Frage, wie man
Schule, Hausaufgaben und Freizeitaktivitäten zeitlich organisiert bekommt, auch Gegenstand
des Schulunterrichts sei, und stellte fest, die Jugendratsmitglieder seien da
schon routiniert.
Ertugrul Altun meinte, dass in der Schule mehr Politik im Unterricht stattfinden soll
und man dort auch die verschiedenen Parteiprogramme durchnehmen sollte.

Alegria Milanda berichtete von ihrem Wahlkampf an der Schule: „Ich bin durch die
wahlberechtigten Klassen gelaufen und habe ihnen gesagt, für was ich mich einsetzen
will und warum sie mich wählen sollten. Viele wissen nämlich nicht, dass es den Jugendrat
gibt, sonst würden sich mehr bewerben.“
„Es ist großartig zu sehen, wie interessiert und engagiert unsere politische Jugend in
Remscheid ist. Chapeau!“, sagt Jens-Peter Nettekoven.
„Sachkenntnis, Engagement und Haltung zeichnen den Remscheider Jugendrat aus.
Wir alle können stolz sein“, meinte Jutta Velte.

header Jutta Martina

Einladung: „Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen – Chancen und Risiken für die Kommunen“

Dienstag, den 28. Juni, 17 bis 20 Uhr im Landtag NRW, Raum E 1 A 15

Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Interessierte und Engagierte,

im vergangenen Jahr sind so viele Menschen nach NRW geflüchtet wie nie zuvor. Unter anderem müssen auch die Anforderungen an ihre Arbeitsmarkt-Integration dringend definiert und erfüllt werden. Mittlerweile sind unter anderem die Integration Points der Agentur für Arbeit weitestgehend flächendeckend eingerichtet, die bereits realisierte Änderung im Asylbewerberleistungsgesetz ermöglicht die Arbeitsaufnahme nach drei Monaten und die örtlichen Jobcenter tun ihr Bestes, um die notwendige Integrationsleistung zu erbringen. Trotzdem stehen wir gemeinsam vor einer Herausforderung, die einen engen Austausch zwischen Land und Kommunen erfordert. Dieser Kommunalpolitische Ratschlag soll dazu beitragen, die Hürden, die möglichen Erfolge und die notwendigen politischen Initiativen in diesem wichtigen Bereich deutlich zu machen.

Dazu haben wir

  • Thorsten Klute, den Staatssekretär des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW, und
  • Thomas Lenz, Geschäftsführer des Jobcenters Wuppertal; Mitglied im Sprecherrat der NRW-Jobcenter,

eingeladen und freuen uns auf informative Inputs und eine gute Diskussion mit Ihnen und euch.

Die Veranstaltung ist öffentlich und kostenlos. Anmeldungen können unter Nennung von Vor- und Zunamen sowie ggf. eines KFZ-Kennzeichens (Zufahrt zur Parkgarage) per E-Mail an susanne.fingscheidt@landtag.nrw.de erfolgen.

Rot-Grün stärkt Rechte von Menschen mit Behinderung

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat das „Erste allgemeine Gesetz zur Stärkung der Sozialen Inklusion in Nordrhein-Westfalen“ (Inklusionsstärkungsgesetz, ISG) als Entwurf vorgelegt. Morgen soll es im Landtag verabschiedet werden. Mit dem ISG ist NRW das erste Land, das die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Landesrecht umsetzt. Dazu erklärt die grüne  Landtagsabgeordnete Jutta Velte:

„Mit dem Inklusionsstärkungsgesetz stärkt Rot-Grün die Beteiligungsrechte von Menschen mit Behinderung. So sind bislang Menschen unter vollständiger Betreuung vom Wahlrecht ausgeschlossen. Das ist unvereinbar mit der UN- BRK. Die Koalitionsfraktionen von SPD und GRÜNEN werden die Regelung deshalb gesetzlich ändern und dafür sorgen, dass diese Menschen künftig an Kommunal- und Landtagswahlen teilnehmen dürfen. Das ist bislang bundesweit einmalig. Zudem führen wir das Instrument der ‚Leichten Sprache‘ ein. Damit sollen Behörden den Menschen mit Lernschwierigkeiten komplizierte Inhalte von Verwaltungsmitteilungen in einfachen Worten erklären. Zudem wird die Deutsche Gebärdensprache im ISG als eigenständige Sprache anerkannt.

Bei der Umsetzung des Gesetzes legen wir Wert darauf, die Kommunen in ihrer Entscheidungs-und Gestaltungshoheit nicht einzuschränken. Das ist wichtig, denn die Gegebenheiten vor Ort sind sehr unterschiedlich.

Mit dem Gesetz haben SPD und GRÜNE ein Schlüsselprojekt für die Umsetzung der UN-BRK in Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht. Damit nimmt NRW bei der Inklusion von Menschen mit Behinderungen bundesweit eine einmalige Vorreiterrolle ein.“

Hintergrund:

Die Verabschiedung des Gesetzes soll am Mittwoch, 8. Juni 2016, unter Tagesordnungspunkt 5 im Plenum erfolgen, gegen 14.20 Uhr sind mehr Informationen und einen Livestream über www.landtag.nrw.de abrufbar.

header Jutta Martina

„Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen –

Chancen und Risiken für die Kommunen“

 

Dienstag, den 28. Juni, 17 bis 20 Uhr im Landtag NRW, Raum E 1 A 15

 

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

im vergangenen Jahr sind so viele Menschen nach NRW geflüchtet wie nie zuvor. Unter anderem müssen auch die Anforderungen an ihre Arbeitsmarkt-Integration dringend definiert und erfüllt werden.

Mittlerweile sind unter anderem die Integration Points der Agentur für Arbeit weitestgehend flächendeckend eingerichtet, die bereits realisierte Änderung im Asylbewerberleistungsgesetz ermöglicht die Arbeitsaufnahme nach drei Monaten und die örtlichen Jobcenter tun ihr Bestes, um die notwendige Integrationsleistung zu erbringen.

Trotzdem stehen wir gemeinsam vor einer Herausforderung, die einen engen Austausch zwischen Land und Kommunen erfordert. Dieser Kommunalpolitische Ratschlag soll dazu beitragen, die Hürden, die möglichen Erfolge und die notwendigen politischen Initiativen in diesem wichtigen Bereich deutlich zu machen.

Dazu haben wir

  • Thorsten Klute, den Staatssekretär des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW, und
  • Thomas Lenz, Geschäftsführer des Jobcenters Wuppertal; Mitglied im Sprecherrat der NRW-Jobcenter,

eingeladen und freuen uns auf informative Inputs und eine gute Diskussion mit Euch.

Bitte meldet Euch per E-Mail an susanne.fingscheidt@landtag.nrw.de für die Veranstaltung an. Solltet Ihr mit dem Pkw anreisen, nennt Euer Kennzeichen, damit wir Euch für die Landtags-Tiefgarage anmelden können.

Für Nachfragen könnt Ihr Euch gerne an uns wenden.

Viele Grüße

Jutta Velte

Schülerin des Röntgengymnasiums schnuppert Landtagsluft

Anna-Lena Lünenschloss und Jutta Velte auf der Terrasse der Landtagskantine

Anna-Lena Lünenschloss und Jutta Velte auf der Terrasse der Landtagskantine

Anna-Lena Lünenschloss hat heute im Vorgriff auf den Jugendlandtag NRW die Grüne Abgeordnete Jutta Velte als „Shadow“ begleitet.

Dazu Jutta Velte: „Wie in jedem Jahr wird es auch in diesem einen dreitägigen Jugendlandtag in Düsseldorf geben, während dem Jugendliche die „Alt-Abgeordneten“ vertreten.

In dieser Zeit werden die parlamentarischen Abläufe von Fraktionssitzungen bis zur Plenarsitzung nachgestellt. Die Jugendlichen schlüpfen in die Rolle der Abgeordneten und erfahren den Arbeitsalltag einer Politikerin in dem sie Themen in Arbeitskreisen, Ausschüssen, Koalitionsverhandlungen und schließlich in der Plenarsitzung beraten und entscheiden.“

„Ich habe mich sehr gefreut, als mir mein Lehrer das Angebot zur Teilnahme am Jugendlandtag gemacht hat,“ ergänzt Anna-Lena Lünenschloss. „Drei Tage im Landtag und diskutieren wie eine Abgeordnete, zu versuchen, die eigene Position durchzusetzen, ist doch eine tolle Erfahrung.

Als Vorbereitung habe ich dann heute die Gelegenheit genutzt, Jutta Velte einen Tag lang in ihrem Abgeordnetenleben zu begleiten. Frühmorgens der Arbeitskreis – anschließend Fraktionssitzung, Ausschussvorbereitung und Ausschusssitzung. Zwischendurch eine kleine Pause in der Kantine.

Ich muss schon sagen, das heißt viel sitzen, viel reden, viel zuhören. Aber es war interessant, ich habe viel mitgenommen und weiß jetzt schon einmal, was beim Jugendlandtag auf mich zukommt.“